Impressum und AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich
   1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der gemeinnützigen Einrichtung Infinite Sculpture, Schorndorferstr. 33, 70736 Fellbach, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“), und den Nutzern der Plattform CookWithaFriend© (nachfolgend „Kunden“) abgeschlossen werden. Dies umfasst die Nutzung der Software-as-a-Service-Dienstleistungen (SaaS), die Buchung von Abonnementdiensten sowie den Erwerb von Produkten über den integrierten Onlineshop.

1.2 Der Anbieter bietet Zugang zu KI-basierten Technologien, die durch APIs führender Drittanbieter wie OpenAI, Microsoft Azure, Google Gemini und anderer integriert werden. Der Anbieter ist eine unabhängige Plattform und steht in keiner offiziellen Partnerschaft zu den genannten Technologieanbietern. Alle genannten Marken und Technologien sind Eigentum der jeweiligen Rechteinhaber.

1.3 Diese AGB gelten für private und gewerbliche Kunden gleichermaßen, es sei denn, spezifische Regelungen weisen auf eine Unterscheidung hin.

1.4 Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.5 Vertragssprache ist Deutsch. Auf das Vertragsverhältnis und diese AGB findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

1.6 Mit der Nutzung der Plattform CookWithaFriend© und/oder der Buchung eines Dienstes erklärt der Kunde, die AGB gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.

2. Vertragspartner und Kontaktinformationen

2.1 Vertragspartner und Betreiber der Webseite CookWithaFriend© ist:
Stiftung Infinite Sculpture
Schwerpunkt: Kunst, Kultur und Technologie
Schorndorferstr. 33, D-70736 Fellbach, Deutschland
Telefon: +49 (0)711 25259324
E-Mail: info@infinite-sculpture.online
Vorstand: Bernd Bartolome

2.2 Entwicklung und technischer Support erfolgt durch:
PIX IT®, Königstraße 27, D-70173 Stuttgart, Deutschland
Telefon: +49 (0)711 25259325
24/7 Supportservice: info@CookWithaFriend©.net
CEO: Bernd Bartolome

2.3 Schutzrechte und Nutzungsbedingungen
Alle Inhalte, Marken, Konzepte und Technologien der Webseite CookWithaFriend© sind Eigentum der Stiftung Infinite Sculpture und durch nationale sowie internationale Urheber- und Markenschutzgesetze geschützt. Eine Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwertung der Inhalte ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters ist untersagt. Zuwiderhandlungen werden rechtlich verfolgt.

2.4 Kontakt für Anfragen
Für Anfragen zur Nutzung der Dienste, technische Unterstützung oder rechtliche Fragen können Kunden die oben genannten Kontaktinformationen nutzen.

3. Leistungen und Vertragsgegenstand

3.1 Plattform und Leistungsumfang
Der Anbieter stellt eine cloudbasierte Plattform zur Verfügung, die Kunden nach Abschluss eines Abonnementplans den Zugriff auf KI-gestützte Werkzeuge ermöglicht. Diese Werkzeuge basieren auf den Technologien führender Drittanbieter wie OpenAI, Microsoft Azure, Google Gemini, Nvidia und anderen. Der Anbieter ist eine unabhängige Plattform, die diese Technologien orchestriert und um spezifische Mehrwertdienste ergänzt.

Die Leistungen umfassen:

• KI-generierte Inhalte: Kunden können auf der Plattform Inhalte wie Bilder, Texte, Rezepte und andere Medien generieren. Die Nutzung dieser Inhalte ist je nach Abonnementplan für private und gewerbliche Zwecke gestattet.
• Abonnementbasierte Nutzung: Der Umfang der zur Verfügung stehenden Funktionen, wie die Anzahl generierbarer Inhalte, die Nutzung von Support-Diensten oder zusätzlicher Features, richtet sich nach dem gewählten Abonnementplan.
• Onlineshop für digitale Produkte: Kunden können über den integrierten Onlineshop zusätzliche digitale Inhalte oder Dienstleistungen erwerben. Diese Produkte stehen als Ergänzung zu den Abonnementplänen zur Verfügung.
• Zusätzliche Dienstleistungen: Individuelle Anfragen wie maßgeschneiderte Content-Projekte oder Fine-Tuning von KI-Modellen können gegen gesonderte Vergütung vereinbart werden.

3.2 Rechte und Nutzung der generierten Inhalte

• Rechteübertragung: Die Rechte an den durch die Plattform generierten Inhalten werden den Kunden zur Nutzung übertragen. Kunden dürfen die Inhalte für private oder gewerbliche Zwecke verwenden, es sei denn, spezifische Abonnementbedingungen oder gesetzliche Regelungen schränken die Nutzung ein.
• Einschränkungen: Die Verwendung der generierten Inhalte darf nicht gegen geltende Gesetze, die Rechte Dritter oder die Nutzungsbedingungen der zugrunde liegenden KI-Anbieter verstoßen.
• Haftungsausschluss: Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, die unter Nutzung der Plattform generiert wurden und gegen Rechte Dritter verstoßen. Kunden sind für die rechtliche Prüfung der generierten Inhalte selbst verantwortlich.

3.3 Änderung der Leistungen
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die angebotenen Leistungen anzupassen, um technische Neuerungen, geänderte rechtliche Rahmenbedingungen oder betriebliche Anforderungen umzusetzen. Solche Änderungen werden den Kunden rechtzeitig in Textform mitgeteilt. Wesentliche Änderungen, die die Nutzung der Plattform erheblich beeinträchtigen, berechtigen Kunden zur außerordentlichen Kündigung des Abonnementvertrags.

3.4 Hinweis zur Integration von Drittanbieter-Technologien
Die auf der Plattform angebotenen Funktionen basieren auf APIs führender KI-Anbieter wie OpenAI, Microsoft Azure, Google Gemini, Nvidia, Anthropic, Stable Diffusion und anderen. Die Nutzung dieser Technologien erfolgt unter Einhaltung der jeweiligen Nutzungsbedingungen der Anbieter. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Einschränkungen oder Änderungen seitens der Drittanbieter, die die Verfügbarkeit oder Funktionalität der Plattform beeinflussen können.

4. Vertragsschluss und Registrierung

4.1 Vertragsschluss
Ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistungen auf CookWithaFriend© kommt zustande, indem der Kunde einen der angebotenen Abonnementpläne auswählt, die erforderlichen persönlichen Daten eingibt und den Zahlungsvorgang abschließt. Der Kunde erhält nach erfolgreicher Bestellung eine Bestätigung per E-Mail, die die Vertragsannahme durch den Anbieter darstellt. Mit Zugang dieser Bestätigung kommt der Vertrag zustande.

4.2 Registrierung und Nutzerkonto
Für den Zugriff auf die Plattform und die Nutzung der KI-gestützten Inhalte ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung erfolgt durch die Eingabe der persönlichen Daten des Kunden und die Erstellung eines Nutzerkontos. Der Kunde ist verpflichtet:

• Bei der Registrierung korrekte und vollständige Angaben zu machen.
• Änderungen seiner persönlichen Daten unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren.

4.3 Zugangsdaten und Sicherheit

• Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten sicher zu verwahren und keinem Dritten zugänglich zu machen.
• Jede Nutzung des Kontos durch Dritte ist untersagt. Der Kunde haftet für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten erfolgen, es sei denn, er weist nach, dass die Nutzung unbefugt war und nicht auf sein Verschulden zurückzuführen ist.
• Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch den Missbrauch der Zugangsdaten entstehen, es sei denn, der Missbrauch wurde durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters verursacht.

4.4 Vertragslaufzeit und automatische Verlängerung

• Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem gewählten Abonnementplan. Sofern nicht anders vereinbart, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der ursprünglichen Laufzeit automatisch um denselben Zeitraum.
• Der Anbieter wird den Kunden spätestens 30 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit per E-Mail über die anstehende Verlängerung informieren.
• Der Kunde kann den Vertrag bis spätestens 14 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigen. Die Kündigung kann schriftlich oder per E-Mail an den Anbieter erfolgen.

4.5 Abhängigkeit von Drittanbietern
Die auf der Plattform angebotenen Leistungen basieren auf Technologien führender Drittanbieter. Einschränkungen oder Änderungen seitens dieser Drittanbieter können die Verfügbarkeit oder Funktionalität der Plattform beeinflussen. Der Anbieter bemüht sich, in solchen Fällen angemessene Alternativen bereitzustellen, übernimmt jedoch keine Haftung für Einschränkungen, die durch Drittanbieter verursacht werden.

5. Zahlungsbedingungen und Preise

5.1 Preise
Alle auf der Webseite CookWithaFriend© angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Die Preise der Abonnementpläne, digitalen Produkte und Zusatzleistungen können jederzeit auf der Webseite eingesehen werden. Im Rahmen des Bestellvorgangs wird der Kunde über die geltenden Preise informiert.

5.2 Zahlungsmodalitäten
Der Anbieter bietet folgende Zahlungsmethoden an: Kreditkarte, PayPal sowie weitere Zahlungsmöglichkeiten, die auf der Webseite genannt sind. Der Kunde wählt die gewünschte Zahlungsart während des Bestellvorgangs aus. Der Rechnungsbetrag wird mit Vertragsschluss fällig und über die gewählte Zahlungsmethode eingezogen.

5.3 Zahlungsverzug

• Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt:
  1. Den Zugriff auf die Plattform und deren Dienste bis zur vollständigen Begleichung der offenen Beträge zu sperren.
  2. Mahngebühren in Höhe von 5,00 EUR pro Mahnung sowie Verzugszinsen gemäß § 288 BGB (5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz für Verbraucher, 9 Prozentpunkte für Unternehmen) zu verlangen.
• Der Anbieter behält sich vor, nach der zweiten Mahnung ein Inkassoverfahren einzuleiten.

5.4 Änderungen der Preise
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise der Abonnements und Dienstleistungen mit einer Frist von mindestens 30 Tagen im Voraus zu ändern.

• Änderungen werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt.
• Ist der Kunde mit der Preisanpassung nicht einverstanden, steht es ihm frei, den Vertrag bis zum Ende der laufenden Vertragsperiode zu kündigen.
• Unterbleibt eine Kündigung, gelten die geänderten Preise als akzeptiert.

5.5 Rücklastschriften und Gebühren
Kommt es zu einer Rücklastschrift, die der Kunde zu vertreten hat (z. B. durch unzureichende Deckung, falsche Kontodaten oder Widerspruch ohne rechtfertigenden Grund), trägt der Kunde die dadurch entstehenden Kosten.

• Der Anbieter stellt dem Kunden eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 EUR pro Rücklastschrift in Rechnung.
• Der Anbieter behält sich vor, bei wiederholten Rücklastschriften den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

6. Abonnementpläne und Vertragslaufzeit

6.1 Abonnementpläne
Der Anbieter stellt auf CookWithaFriend© verschiedene Abonnementpläne zur Verfügung, die den Zugang zu den KI-basierten Dienstleistungen in unterschiedlichen Leistungsumfängen regeln. Die Abonnementpläne unterscheiden sich hinsichtlich:

• Der Anzahl der monatlich generierbaren Inhalte (z. B. Bilder, Texte).
• Der Verfügbarkeit zusätzlicher Funktionen und Supportleistungen.
• Der Preisgestaltung.

Der genaue Umfang der jeweiligen Abonnements sowie die zugehörigen Preise sind auf der Webseite beschrieben und können von den Kunden im Bestellvorgang ausgewählt werden. Änderungen oder Aktualisierungen der Abonnementpläne, die bestehende Kunden betreffen, werden diesen rechtzeitig in Textform mitgeteilt.

6.2 Vertragslaufzeit
Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Abonnementplan. Es stehen folgende Optionen zur Verfügung:

• Monatliche Abonnements: Die Laufzeit beträgt einen Monat und verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, sofern nicht fristgerecht gekündigt.
• Jährliche Abonnements: Die Laufzeit beträgt ein Jahr und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern nicht fristgerecht gekündigt.

Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Datum des Vertragsschlusses.

6.3 Automatische Verlängerung und Kündigung

• Automatische Verlängerung: Sofern der Kunde nicht fristgerecht kündigt, verlängert sich das Abonnement automatisch um die ursprünglich gewählte Laufzeit.
• Kündigungsfrist: Eine Kündigung des Abonnements ist bis spätestens 14 Tage vor Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit möglich. Die Kündigung kann schriftlich oder per E-Mail erfolgen.
• Wirksamkeit der Kündigung: Die Kündigung wird zum Ende der laufenden Vertragsperiode wirksam.
• Rückerstattung: Bereits gezahlte Beträge für den laufenden Abonnementzeitraum werden nicht erstattet, es sei denn:
  • Der Kunde kündigt aufgrund einer Vertragsverletzung durch den Anbieter.
  • Eine Rückerstattung ist gesetzlich vorgeschrieben (z. B. im Rahmen von Widerrufsrechten bei Verbrauchern).

6.4 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung ist auf der Webseite abrufbar und wird dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs zur Verfügung gestellt.

7. Widerrufsrecht

7.1 Widerrufsbelehrung
Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

7.2 Widerrufsfrist
Der Kunde hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses.

7.3 Ausübung des Widerrufsrechts
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde den Anbieter (Stiftung Infinite Sculpture, Schorndorferstr. 33, 70736 Fellbach, Deutschland, Telefon: +49 (0)711 25259324, E-Mail: info@CookWithaFriend©.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann das auf der Webseite bereitgestellte Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht verpflichtend.

7.4 Folgen des Widerrufs
Im Falle eines wirksamen Widerrufs erstattet der Anbieter dem Kunden alle bereits geleisteten Zahlungen unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Widerruf beim Anbieter eingegangen ist. Die Rückzahlung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion verwendet hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Hinweis: Für rein digitale Dienstleistungen oder Inhalte fallen keine Rücksendekosten an.

7.5 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig:

• Wenn der Anbieter mit der Ausführung der Dienstleistungen begonnen hat und der Kunde zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und gleichzeitig seine Kenntnis bestätigt hat, dass er durch die Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.
• Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Bereitstellung beginnt, und seine Kenntnis bestätigt hat, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert.

8. Datenschutz und Datensicherheit

8.1 Verantwortliche Stelle
Die verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze ist:
Stiftung Infinite Sculpture
Schorndorferstr. 33, 70736 Fellbach, Deutschland
Telefon: +49 (0)711 25259324
E-Mail: datenschutz@CookWithaFriend©.net

8.2 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Dies umfasst insbesondere:

• Erstellung und Verwaltung von Nutzerkonten.
• Abwicklung von Zahlungen und Rechnungen.
• Personalisierung und Bereitstellung der Dienstleistungen, einschließlich KI-generierter Inhalte.
• Kommunikation mit Kunden im Rahmen der Vertragsabwicklung.

Datenverarbeitung durch Drittanbieter

• Der Anbieter nutzt Technologien führender Drittanbieter wie OpenAI, Microsoft Azure, Google Gemini, Nvidia, Anthropic, Stable Diffusion und Midjourney. Diese Anbieter stellen ihre eigenen Datenschutzrichtlinien und Sicherheitsstandards bereit.
• Die Verarbeitung von Daten durch Drittanbieter erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragserfüllung und unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Anforderungen der DSGVO und anderer relevanter Gesetze.
• Eine detaillierte Übersicht der genutzten Technologien oder Anbieter wird den Kunden auf Anfrage zur Verfügung gestellt.

8.4 Rechtsgrundlagen der Verarbeitung
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf folgenden Rechtsgrundlagen:

• Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO: Erfüllung des Vertrags.
• Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO: Wahrung berechtigter Interessen des Anbieters, sofern keine überwiegenden Interessen des Kunden entgegenstehen.
• Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO: Einwilligung des Kunden, soweit erforderlich.

8.5 Datensicherheit
Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um die personenbezogenen Daten der Kunden zu schützen. Dazu gehören:

• SSL-Verschlüsselung aller Datenübertragungen.
• Zugriffskontrollen und regelmäßige Sicherheitsüberprüfungen der Systeme.
• Minimierung der Datenverarbeitung auf das notwendige Maß.

8.6 Weitergabe von Daten an Dritte
Eine Weitergabe personenbezogener Daten erfolgt nur:

• An Zahlungsdienstleister (z. B. PayPal, Kreditkartenanbieter) zur Abwicklung von Zahlungen.
• An Drittanbieter (z. B. KI-Anbieter) zur Vertragserfüllung, wie in Abschnitt 8.3 beschrieben.
• Aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder auf Grundlage einer ausdrücklichen Einwilligung des Kunden.

8.7 Speicherdauer
Personenbezogene Daten werden nur so lange gespeichert, wie es für die Erbringung der Dienstleistungen oder zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen erforderlich ist. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden die Daten gelöscht, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (z. B. steuerliche Vorgaben) entgegenstehen.

8.8 Rechte der betroffenen Personen
Kunden haben folgende Rechte gemäß der DSGVO:

• Auskunft: Über die gespeicherten Daten (Art. 15 DSGVO).
• Berichtigung: Unrichtiger Daten (Art. 16 DSGVO).
• Löschung: Unter bestimmten Voraussetzungen (Art. 17 DSGVO).
• Einschränkung der Verarbeitung: Unter bestimmten Voraussetzungen (Art. 18 DSGVO).
• Datenübertragbarkeit: Erhalt der Daten in einem maschinenlesbaren Format (Art. 20 DSGVO).
• Widerspruch: Gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO).
• Widerruf: Einer erteilten Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).

8.9 Kontakt Datenschutzbeauftragter
Für Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten, für Auskünfte, Berichtigungen oder Löschungen wenden Sie sich bitte an:
Datenschutzbeauftragter CookWithaFriend©
E-Mail: datenschutz@CookWithaFriend©.net

9. Verwendung von Social Media

9.1 Anbieterprofile auf sozialen Netzwerken
Der Anbieter unterhält Profile auf verschiedenen sozialen Netzwerken (z. B. Facebook, Instagram, LinkedIn, Twitter). Wenn der Kunde diese Profile besucht oder mit ihnen interagiert (z. B. durch Kommentare, Likes, Nachrichten), gelten die Datenschutzrichtlinien der jeweiligen Plattformbetreiber zusätzlich zu diesen AGB.

9.2 Datenverarbeitung durch soziale Netzwerke
Die Verarbeitung personenbezogener Daten durch soziale Netzwerke erfolgt unter der Verantwortung der jeweiligen Plattformbetreiber. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Art, den Umfang und die Zwecke der Datenverarbeitung durch diese Betreiber. Weitere Informationen finden sich in den Datenschutzerklärungen der jeweiligen Plattformen.

9.3 Automatische Content-Erstellung und Verbreitung auf Drittplattformen
Die Plattform CookWithaFriend© generiert und veröffentlicht automatisch Inhalte auf der eigenen Webseite und in sozialen Netzwerken (z. B. Instagram, LinkedIn, Twitter, Facebook).

• Diese Inhalte können auf anonymisierten Nutzerpräferenzen oder allgemeinen Interaktionen basieren, sofern dies rechtlich zulässig ist.
• Durch die Verbreitung auf Drittplattformen können Daten wie Interaktionen (Likes, Kommentare, Shares) durch die Betreiber der sozialen Netzwerke erhoben und verarbeitet werden. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf diese Verarbeitung.

9.4 Nutzung von Social-Media-Plugins
Die Webseite CookWithaFriend© verwendet möglicherweise Social-Media-Plugins (z. B. „Teilen“- oder „Gefällt mir“-Buttons).

• Durch die Nutzung solcher Plugins wird eine direkte Verbindung zwischen dem Browser des Kunden und den Servern des sozialen Netzwerks hergestellt.
• Diese Verbindung ermöglicht es dem sozialen Netzwerk, Informationen über die Nutzung der Webseite zu sammeln, selbst wenn der Kunde nicht aktiv mit dem Plugin interagiert.
• Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der Datenverarbeitung durch die sozialen Netzwerke. Weitere Informationen finden sich in den Datenschutzerklärungen der jeweiligen Netzwerke.

9.5 Haftung für Inhalte und Interaktionen

• Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, die durch Dritte auf sozialen Netzwerken veröffentlicht werden, auch wenn diese mit dem Anbieter oder seinen Dienstleistungen in Verbindung stehen.
• Der Anbieter behält sich das Recht vor, rechtswidrige oder unangemessene Inhalte auf seinen eigenen Social-Media-Profilen ohne Vorankündigung zu entfernen.

9.6 Eigenverantwortung der Nutzer

• Kunden sind selbst dafür verantwortlich, wie sie mit den Social-Media-Kanälen des Anbieters interagieren.
• Persönliche Daten, die in öffentlichen Bereichen sozialer Netzwerke gepostet werden (z. B. Kommentare), können von anderen Nutzern gesehen und verwendet werden. Der Anbieter empfiehlt, sensible Informationen ausschließlich in geschützten Bereichen auszutauschen.

9.7 Datenschutz und Haftung für Drittplattformen

• Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen durch die Betreiber von Drittplattformen.
• Kunden werden aufgefordert, sich vor der Nutzung von sozialen Netzwerken über die jeweiligen Datenschutzrichtlinien der Plattformbetreiber zu informieren.

10. Nutzung und Verantwortung der Kunden

10.1 Verantwortung für Zugangsdaten
Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten zu seinem Konto vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei Verdacht auf Missbrauch oder unbefugten Zugriff ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren.

• Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung oder Missbrauch der Zugangsdaten entstehen, es sei denn, der Anbieter hat den Missbrauch grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht.

10.2 Nutzung der Plattform

• Die Plattform und die darauf bereitgestellten Dienstleistungen dürfen nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser AGB genutzt werden.
• Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform nicht für folgende Zwecke zu nutzen:
  1. Erstellung oder Verbreitung von Inhalten, die gegen geltendes Recht, die guten Sitten oder Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verstoßen.
  2. Durchführung von Aktivitäten, die den Betrieb der Plattform beeinträchtigen oder deren Sicherheit gefährden könnten.

10.3 Verantwortlichkeit für Inhalte
Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die von ihm generierten Inhalte und deren Nutzung. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für:

• Die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit oder Eignung der durch den Kunden erstellten Inhalte.
• Ansprüche Dritter, die sich aus der Nutzung der generierten Inhalte ergeben.

Der Kunde sichert zu, dass er über alle erforderlichen Rechte zur Nutzung und Verbreitung der von ihm generierten Inhalte verfügt.

10.4 Einschränkung der Nutzung
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Maßnahmen zu ergreifen, wenn Hinweise auf missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung der Plattform vorliegen. Solche Maßnahmen umfassen:

• Vorübergehende Sperrung des Zugangs.
• Dauerhafte Deaktivierung des Kontos.
• Außerordentliche Kündigung des Vertrags.
  Der Anbieter wird den Kunden über solche Maßnahmen und deren Gründe unverzüglich informieren.

10.5 Haftung des Kunden
Der Kunde haftet für sämtliche Schäden, die dem Anbieter oder Dritten durch Verstöße gegen diese AGB oder geltendes Recht entstehen. Dazu gehören insbesondere:

• Kosten, die durch Ansprüche Dritter entstehen (einschließlich Rechtsverfolgungskosten).
• Schäden, die durch rechtswidrige Nutzung der Plattform oder unsachgemäßen Umgang mit den generierten Inhalten verursacht werden.

10.6 Nutzungsbeschränkungen und Lizenzrechte

• Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich begrenztes Nutzungsrecht an den durch die Plattform generierten Inhalten.
• Die Nutzung der Inhalte ist auf den im jeweiligen Abonnementplan festgelegten Rahmen beschränkt.
• Kommerzielle Nutzung:

Inhalte dürfen nur im Rahmen des abgeschlossenen Abonnements und in Übereinstimmung mit den AGB für kommerzielle Zwecke verwendet werden. Eine Weiterveräußerung, Unterlizenzierung oder anderweitige Verbreitung der Inhalte ist untersagt, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich genehmigt wurde.

10.7 Haftungsausschluss des Anbieters für Inhalte
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Inhalte, die mit der Plattform generiert werden, insbesondere wenn diese:

• Rechte Dritter verletzen.
• Fehler, Ungenauigkeiten oder gesetzeswidrige Inhalte enthalten.
  Der Kunde ist dafür verantwortlich, die rechtliche Zulässigkeit und Richtigkeit der Inhalte vor deren Nutzung zu überprüfen.

11. Freistellung durch den Kunden
    Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter, dessen gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aufgrund der Nutzung der Plattform oder der generierten Inhalte durch den Kunden entstehen. Dies umfasst insbesondere Ansprüche, die sich aus:

• Rechtsverletzungen (z. B. Urheberrechts-, Markenrechts- oder Persönlichkeitsrechtsverletzungen) ergeben, oder der rechtswidrigen Nutzung der Plattform oder der Inhalte entstehen.

11.1 Kostenübernahme:
Der Kunde verpflichtet sich, alle dem Anbieter entstehenden Kosten, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten, zu übernehmen, die durch solche Ansprüche verursacht werden. Dazu gehören auch Kosten für außergerichtliche Einigungen und Verteidigungskosten vor Gericht.

11.2 Unterstützungspflicht:
Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche bestmöglich zu unterstützen, insbesondere durch die Bereitstellung erforderlicher Informationen und Unterlagen.

12. Haftungsbeschränkungen des Betreibers

12.1 Haftung für Mängel
Der Anbieter gewährleistet, dass die bereitgestellten Dienste im Wesentlichen den beschriebenen Funktionen entsprechen. Mängel, die im Verantwortungsbereich des Anbieters liegen, werden innerhalb einer angemessenen Frist behoben.

• Schadensersatzansprüche aufgrund von Mängeln bestehen ausschließlich im Rahmen der in diesen AGB festgelegten Haftungsbeschränkungen.
• Der Anbieter gibt keine Garantien oder Zusicherungen hinsichtlich der Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit oder Qualität der Plattform, es sei denn, diese sind ausdrücklich in diesen AGB festgelegt.

12.2 Ausschluss bestimmter Haftungskategorien
Der Anbieter haftet nicht für indirekte oder Folgeschäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:

• Entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungen, Datenverluste, oder sonstige wirtschaftliche Schäden, die durch die Nutzung der Plattform oder der generierten Inhalte entstehen.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch:

• Die unbefugte Nutzung der Plattform oder der Zugangsdaten durch Dritte, sowie Fehler, Ungenauigkeiten oder unsachgemäße Inhalte, die durch die Plattform generiert werden oder die zeitweise oder dauerhafte Nicht-Erreichbarkeit der Plattform verursacht werden.

12.3 Haftungsausschluss für KI-generierte Inhalte
Die Plattform stellt KI-gestützte Tools zur Verfügung, die Inhalte wie Texte, Bilder und Rezepte generieren.

• Die Nutzung der Plattform und der generierten Inhalte erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko des Kunden.
• Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für die durch KI erzeugten Inhalte, insbesondere für: Die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Anwendbarkeit der Inhalte sowie Gesundheitliche Schäden, falsche Rezeptangaben oder wirtschaftliche Verluste, die durch die Nutzung entstehen.

Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, die generierten Inhalte vor ihrer Nutzung oder Weiterverbreitung zu überprüfen und sicherzustellen, dass sie den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.

12.4 Keine Garantie für fehlerfreie KI-Ergebnisse
Die von der Plattform generierten Inhalte basieren auf probabilistischen Modellen und maschinellem Lernen. Aufgrund der Natur der Künstlichen Intelligenz können die Ergebnisse variieren und möglicherweise nicht den Anforderungen oder Erwartungen des Kunden entsprechen. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für:

• Fehlerfreiheit, die Erfüllung spezifischer Anforderungen des Kunden, oder die technische und inhaltliche Genauigkeit der Ergebnisse.

12.5 Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit
Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden, haftet der Anbieter nur, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden.

• Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

12.6 Haftungsausschluss für Drittanbieter
Der Anbieter nutzt Dienste von Drittanbietern (z. B. APIs von OpenAI, Microsoft Azure, Stable Diffusion).

• Der Anbieter haftet nicht für Einschränkungen, Fehler oder Schäden, die durch diese Dienste verursacht werden, oder Änderungen der Funktionalität durch die Drittanbieter.
• Die Haftung richtet sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen der jeweiligen Drittanbieter.

12.7 Begrenzung der Gesamthaftung
Die Gesamthaftung des Anbieters, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf die Höhe der vom Kunden in den letzten zwölf Monaten gezahlten Beträge beschränkt.

12.8 Haftung bei höherer Gewalt
Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle, Einschränkungen oder Schäden, die durch Ereignisse höherer Gewalt verursacht werden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf:

• Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Anordnungen, Streiks, Ausfälle von Internetdiensten oder Stromversorgung.

12.9 Haftungsbeschränkung bei entgeltfreien Leistungen
Für entgeltfreie Leistungen haftet der Anbieter nur bei Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden.

12.10 Haftung für verlinkte Inhalte
Der Anbieter ist nicht verantwortlich für Inhalte auf Webseiten Dritter, die über Links auf der Plattform zugänglich sind.

• Der Anbieter haftet nur für rechtswidrige Inhalte, die ihm zum Zeitpunkt der Verlinkung bekannt waren.
• Spätere Änderungen der verlinkten Inhalte liegen nicht im Verantwortungsbereich des Anbieters.

12.11 Verzicht auf Schadensersatzansprüche
Soweit gesetzlich zulässig, verzichtet der Kunde auf sämtliche Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter, die sich aus der Nutzung der Plattform oder der generierten Inhalte ergeben.

13. Verfügbarkeit und Systemanforderungen

13.1 Verfügbarkeit der Dienste
Der Anbieter bemüht sich, die auf CookWithaFriend© bereitgestellten Dienste möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen.

• Eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Dienste wird jedoch nicht garantiert.
• Vorübergehende Einschränkungen oder Ausfälle können auftreten, insbesondere durch:
  • Wartungsarbeiten,
  • Sicherheitsupdates,
  • technische Störungen oder
  • Ereignisse höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien, Stromausfälle, Netzwerkstörungen).

13.2 Wartungsarbeiten
Der Anbieter behält sich das Recht vor, regelmäßige Wartungsarbeiten durchzuführen, um die Sicherheit und Funktionalität der Plattform zu gewährleisten.

• Der Anbieter wird sich bemühen, Wartungsarbeiten außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchzuführen.
• Kunden werden über geplante Ausfälle im Voraus informiert, soweit dies technisch und organisatorisch möglich ist.

13.3 Systemanforderungen
Für die Nutzung der Plattform ist der Kunde verantwortlich, sicherzustellen, dass die technischen Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu gehören:

• Endgerät: Ein kompatibles Computer-, Tablet- oder Smartphone-System.
• Browser: Ein aktueller Webbrowser (z. B. Chrome, Firefox, Safari, Edge).
• Internetverbindung: Eine stabile Verbindung mit ausreichender Bandbreite.
• Systemressourcen: Ausreichender Speicherplatz und Arbeitsspeicher.

Der Anbieter haftet nicht für Einschränkungen oder Fehler, die durch unzureichende Systemumgebungen des Kunden verursacht werden.

13.4 Haftung für Ausfälle
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden oder Verluste, die durch die vorübergehende Nichtverfügbarkeit der Plattform oder deren Funktionen entstehen, es sei denn, die Nichtverfügbarkeit ist auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters zurückzuführen.

• Technische Störungen im Verantwortungsbereich von Dritten (z. B. Hosting-Dienstleister, Internet-Provider) liegen außerhalb der Haftung des Anbieters.

13.5 Einschränkungen durch externe Faktoren
Der Anbieter hat keinen Einfluss auf externe Faktoren, die die Nutzung der Plattform beeinträchtigen können, einschließlich:

• Internetverbindungen des Kunden,
• technische Störungen bei Drittanbietern oder
• systembedingte Einschränkungen.

Im Falle von Datenverlusten oder eingeschränktem Zugriff aufgrund von:

• Wartungsarbeiten,
• technischen Störungen oder
• höherer Gewalt,
  haftet der Anbieter nicht.

Kunden sind selbst dafür verantwortlich, regelmäßig Sicherungskopien ihrer Inhalte anzufertigen. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Verluste oder Schäden, die durch die Nichtverfügbarkeit oder den Verlust von Daten entstehen, es sei denn, der Verlust ist auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Anbieters zurückzuführen.

14. Änderung der AGB

14.1 Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu ändern, soweit dies erforderlich ist, um:

• rechtliche Anforderungen zu erfüllen,
• Änderungen technischer, wirtschaftlicher oder betrieblicher Rahmenbedingungen umzusetzen,
• oder die AGB an erweiterte oder neue Dienstleistungen anzupassen.

Änderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in Textform (z. B. per E-Mail oder über das Kundenkonto) mitgeteilt.

14.2 Widerspruchsrecht des Kunden
Der Kunde hat das Recht, den Änderungen der AGB innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung zu widersprechen.

• Im Falle eines Widerspruchs ist der Kunde berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.
• Bereits gezahlte Beträge für die verbleibende Vertragslaufzeit werden anteilig erstattet.

14.3 Akzeptanz der Änderungen
Sofern der Kunde den Änderungen nicht innerhalb der oben genannten Frist widerspricht und die Dienste nach Inkrafttreten weiter nutzt, gelten die geänderten AGB als akzeptiert.

14.4 Hinweis auf Änderungen
Der Anbieter wird den Kunden in der Mitteilung über die Änderungen der AGB ausdrücklich auf das Widerspruchsrecht, die Frist und die Folgen eines Widerspruchs hinweisen.

14.5 Fortgeltung der bisherigen AGB
Bis zum Inkrafttreten der geänderten AGB bleiben die bisherigen Bestimmungen uneingeschränkt gültig.

15. Gerichtsstand und anwendbares Recht

15.1 Anwendbares Recht
Für alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des internationalen Privatrechts.

• Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als sie nicht den Schutz entzieht, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

15.2 Gerichtsstand
Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Anbieters, Fellbach, Deutschland.

15.3 Verbraucherschlichtungsverfahren
Der Anbieter nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Teilunwirksamkeit
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

• Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Regelungen.
• Sollte dies für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellen, wird der Vertrag im Ganzen unwirksam.

16.2 Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Im Falle von Abweichungen oder Auslegungsfragen zwischen einer übersetzten und der deutschen Fassung dieser AGB hat die deutsche Fassung Vorrang.

16.3 Schriftform
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB oder des Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

16.4 Vollständigkeit
Alle vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden sind in diesen AGB und den schriftlichen Vertragsdokumenten vollständig niedergelegt.

• Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

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