Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – CookWithaFriend.world

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen dem Förderverein Infinite Sculpture n.e.V. (nicht eingetragener Verein; gemeinnützig anerkannt), Schorndorferstr. 33, 70736 Fellbach, Deutschland (nachfolgend „Anbieter“), und den Nutzern der Plattform cookwithafriend.world (nachfolgend „Kunden“) geschlossen werden. Dies umfasst insbesondere Software-as-a-Service-Leistungen (SaaS), Abonnements, digitale Inhalte (z. B. Downloads) sowie sonstige über die Plattform angebotene Leistungen und Produkte.

1.2 Der Anbieter tritt im Außenauftritt teilweise unter der Bezeichnung „Stiftung Infinite Sculpture“ auf. „Stiftung Infinite Sculpture“ ist eine Treuhandstiftung (unselbständige Stiftung) in treuhänderischer Trägerschaft des Anbieters, jedoch keine rechtsfähige Stiftung und keine eigene juristische Person. Vertragspartner des Kunden ist ausschließlich der Anbieter; im Rechtsverkehr wird „Stiftung Infinite Sculpture“ durch den Anbieter als Treuhänder vertreten.

1.3 Diese AGB gelten für Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB), soweit einzelne Regelungen nicht ausdrücklich unterscheiden.

1.4 Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.

1.5 Vertragssprache ist Deutsch. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts unberührt bleiben.

1.6 Mit der Registrierung, Nutzung der Plattform und/oder dem Abschluss eines kostenpflichtigen Angebots erklärt der Kunde, diese AGB gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.

2. Vertragspartner, Kontakt

2.1 Anbieter / Vertragspartner / Betreiber
Förderverein Infinite Sculpture n.e.V. (nicht eingetragener Verein; gemeinnützig anerkannt)
Schorndorferstr. 33, 70736 Fellbach, Deutschland
Vertretungsberechtigt: Bernd Bartolome, Vorstand
Telefon: +49 (0)711 25259324
E-Mail: info@infinite-sculpture.online

2.2 Technische Umsetzung / technischer Support (Servicekontakt; kein Vertragspartner)
PIX IT® GmbH, Königstr. 27, 70173 Stuttgart, Deutschland
Telefon: +49 (0)711 25259325
E-Mail: info@sym-x.de

2.3 Gemeinnützigkeit
Der Förderverein Infinite Sculpture n.e.V. ist als gemeinnützig anerkannt.

3. Leistungen und Vertragsgegenstand

3.1 Der Anbieter betreibt eine cloudbasierte Plattform, die KI-gestützte Funktionen bereitstellt (z. B. Rezeptvorschläge, Kochassistenz, Inhaltsgenerierung, dialogische Formate). Funktionsumfang, Kontingente, Preise und Laufzeiten ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website und dem im Bestellprozess ausgewählten Angebot.

3.2 Einbindung von Drittanbietern
Die Plattform kann Leistungen über Programmierschnittstellen (APIs) unabhängiger Drittanbieter einbinden (z. B. OpenAI, Microsoft Azure, Google Gemini und weitere). Der Anbieter ist ausschließlich für die technische Bereitstellung/Orchestrierung verantwortlich. Für Verfügbarkeit, Änderungen, Inhalte oder Ergebnisse der Drittanbieter-Services übernimmt der Anbieter keine Gewähr; es gelten ergänzend die Bedingungen der jeweiligen Drittanbieter.

3.3 Keine Garantie für KI-Outputs
KI-Ausgaben beruhen auf probabilistischen Modellen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Rechtmäßigkeit oder Eignung der erzeugten Inhalte für einen bestimmten Zweck.

3.4 Wichtiger Hinweis zu Ernährung, Allergien, Unverträglichkeiten, Gesundheit
Ausgaben der Plattform ersetzen keine medizinische, ernährungswissenschaftliche oder lebensmittelrechtliche Beratung. Insbesondere Allergen- und Gesundheitsangaben können unvollständig oder fehlerhaft sein. Der Kunde ist verpflichtet, Rezepte, Zutaten, Allergene, Garzeiten, Hygiene- und Lebensmittelsicherheitsaspekte eigenverantwortlich zu prüfen.

3.5 Leistungsänderungen
Der Anbieter darf Funktionen weiterentwickeln und anpassen, sofern der wesentliche Vertragsnutzen erhalten bleibt. Bei wesentlichen nachteiligen Änderungen kostenpflichtiger Leistungen wird der Anbieter den Kunden rechtzeitig informieren; gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

4. Vertragsschluss, Registrierung, Nutzerkonto

4.1 Darstellung und Vertragsschluss
Die Darstellung von Leistungen/Produkten ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung. Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande durch Annahme (z. B. Bestellbestätigung per E-Mail) oder durch Bereitstellung/Freischaltung der Leistung.

4.2 Registrierung
Für bestimmte Funktionen ist ein Nutzerkonto erforderlich. Der Kunde hat bei Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.

4.3 Zugangsdaten
Zugangsdaten sind geheim zu halten. Der Kunde haftet für missbräuchliche Nutzung, soweit er diese zu vertreten hat. Bei Verdacht auf unbefugte Nutzung hat der Kunde den Anbieter unverzüglich zu informieren.

4.4 Altersanforderung
Die Nutzung ist nur für Personen ab 16 Jahren zulässig. Für Minderjährige gelten die gesetzlichen Vorgaben zur Einwilligung der Erziehungsberechtigten.

5. Preise und Zahlung

5.1 Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit anwendbar, und werden im Bestellprozess angezeigt.

5.2 Zahlungen erfolgen über die im Bestellprozess angebotenen Zahlungsmethoden. Der Rechnungsbetrag ist mit Vertragsschluss fällig, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist.

5.3 Zahlungsverzug
Gerät der Kunde in Verzug, kann der Anbieter den Zugang zu kostenpflichtigen Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich sperren. Verzugszinsen werden nach § 288 BGB berechnet. Der Anbieter kann für berechtigte Mahnungen eine angemessene Pauschale verlangen, sofern der Kunde nicht nachweist, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

5.4 Rücklastschriften
Kosten einer vom Kunden zu vertretenden Rücklastschrift trägt der Kunde. Der Anbieter kann zusätzlich eine angemessene Bearbeitungspauschale berechnen, sofern der Kunde nicht nachweist, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

6. Abonnements, Laufzeit, Kündigung

6.1 Laufzeiten
Monatliche Abonnements laufen einen Monat, jährliche Abonnements ein Jahr, jeweils ab Vertragsschluss, sofern im Angebot nicht anders angegeben.

6.2 Verlängerung
Abonnements verlängern sich um die jeweilige Laufzeit, sofern sie nicht rechtzeitig gekündigt werden, soweit dies gesetzlich zulässig ist und im Bestellprozess transparent ausgewiesen wurde.

6.3 Kündigung
Die Kündigung ist in Textform möglich (z. B. per E-Mail an info@infinite-sculpture.online). Sofern für Abonnements auf der Website eine elektronische Kündigungsfunktion („Vertrag kündigen“) bereitgestellt wird, kann die Kündigung auch darüber erfolgen. Gesetzliche Sonderkündigungsrechte bleiben unberührt.

6.4 Sperrung und außerordentliche Kündigung
Der Anbieter kann bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB, bei Rechtsverstößen oder Sicherheitsrisiken den Zugang vorübergehend sperren und/oder den Vertrag außerordentlich kündigen.

7. Widerrufsrecht (nur Verbraucher)

7.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Widerrufsbelehrung wird im Bestellprozess bereitgestellt und dem Kunden in Textform übermittelt.

7.2 Vorzeitiges Erlöschen bei digitalen Inhalten/Dienstleistungen
Das Widerrufsrecht kann vorzeitig erlöschen, wenn der Anbieter mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und der Kunde ausdrücklich zustimmt sowie seine Kenntnis vom Erlöschen bestätigt, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

8. Pflichten des Kunden, unzulässige Nutzung

8.1 Der Kunde ist verantwortlich für die von ihm eingegebenen Inhalte (z. B. Texte, Prompts, Uploads) und die Nutzung der erzeugten Ergebnisse. Der Kunde prüft Inhalte vor Veröffentlichung/Weitergabe eigenverantwortlich auf Rechte Dritter und gesetzliche Vorgaben.

8.2 Unzulässig ist insbesondere die Nutzung zur Erstellung oder Verbreitung rechtswidriger Inhalte, zur Verletzung von Rechten Dritter (z. B. Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte), zur Umgehung von Sicherheitsmechanismen oder zur Störung des Plattformbetriebs.

8.3 Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer vom Kunden zu vertretenden rechtswidrigen Nutzung resultieren, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten.

9. Verfügbarkeit, Wartung, Datensicherung

9.1 Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine durchgängige, unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.

9.2 Wartungsarbeiten, Updates oder sicherheitsrelevante Maßnahmen können zu temporären Einschränkungen führen.

9.3 Der Kunde ist verpflichtet, eigene Sicherungskopien relevanter Inhalte/Outputs anzulegen. Ein Archiv- oder Backupanspruch besteht nicht, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.

10. Nutzungsrechte, Schutzrechte

10.1 Plattform und Inhalte
Die Plattform einschließlich Layout, Software, Marken, Texte, Bilder und sonstiger Inhalte ist urheber- und/oder markenrechtlich geschützt. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vertragsgemäßen Nutzung der Plattform während der Vertragslaufzeit.

10.2 KI-Outputs
Soweit der Anbieter Rechte einräumen kann, räumt er dem Kunden ein einfaches, weltweites Nutzungsrecht an den durch die Plattform erzeugten Ausgaben zur eigenen Nutzung ein. Rechte Dritter, gesetzliche Schranken sowie Lizenzbedingungen eingebundener Drittanbieter bleiben unberührt. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass KI-Ausgaben nicht exklusiv sein können und ähnliche Ergebnisse auch bei anderen Nutzern entstehen können.

11. Haftung

11.1 Der Anbieter haftet unbegrenzt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, für Schäden an Leben, Körper, Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

11.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

11.3 Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung für entgangenen Gewinn und mittelbare Schäden ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

11.4 Der Anbieter haftet nicht für Störungen, die aus dem Verantwortungsbereich von Drittanbietern, externen Netzen, Hosting-Providern oder höherer Gewalt resultieren.

12. Datenschutz

12.1 Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung auf cookwithafriend.world.

12.2 Verantwortliche Stelle im Sinne der DSGVO ist der Anbieter:
Förderverein Infinite Sculpture n.e.V., Schorndorferstr. 33, 70736 Fellbach, Deutschland, Telefon +49 (0)711 25259324, E-Mail info@infinite-sculpture.online.

13. Änderungen der AGB

13.1 Der Anbieter kann diese AGB für die Zukunft ändern, wenn sachliche Gründe dies erfordern (z. B. Rechtsänderungen, Sicherheitsanforderungen, technische Weiterentwicklung) und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.

13.2 Über wesentliche Änderungen wird der Anbieter rechtzeitig informieren. Widerspruchs- und Kündigungsrechte richten sich nach den gesetzlichen Vorgaben.

14. Gerichtsstand, Streitbeilegung

14.1 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Anbieters (Fellbach).

14.2 Der Anbieter nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu nicht verpflichtet.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung.

Impressum

Stiftung Infinite Sculpture (Treuhandstiftung)
Träger: Förderverein Infinite Sculpture n.e.V. (Gemeinnützig)
Kunst, Kultur und Technologie
Schorndorferstr. 33, D-70736 Fellbach
Telefon: +49 (0)711 25259324
Vorstand: Bernd Bartolome

Entwicklung und Support durch:
PIX IT®, Königstraße 27, D-70173 Stuttgart, Deutschland
Telefon: +49 (0)711 25259325
24/7 Supportservice: hello@MEDIAai.world
CEO: Bernd Bartolome